Sitzung
2020/StR/24
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Saal des Kulturzentrums Kantine, Saal des Kulturzentrums Kantine
Datum
25.03.2021
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Neubau vierte Kindertagesstätte - Vorstellung und Grundsatzbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Befangen: 20/19

 
Ö 2
Information über die Zukunft der Trinkwasserversorgung - derzeitiger Planungsstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 19

 
Ö 3
Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Winterdienstverordnung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Befangen: 19

 
Ö 4
Flächennutzungsplan 13. Änderung (Bebauungsplan Nr. 50)
Behandlung der Äußerungen aus den frühzeitigen Beteiligungen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Befangen: 19

 
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 50 "Sondergebiet Anschlussstelle Töging a.Inn A 94 - West"
Behandlung der Äußerungen aus den frühzeitigen Beteiligungen und Billigungs- sowie Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Befangen: 19

 
Ö 6
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 für das Gebiet – Weichselstraße – Bundesbahn – Wolfgang-Leeb-Straße
Änderungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Befangen: 19

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung zu Bauanträgen
Teilbaugenehmigung zur Neuerrichtung eines Betriebsgeländes im Gewerbegebiet Mitterwehrt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Befangen: 19

 
Ö 8
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 25.02., des Bauausschusses vom 10.03. sowie des Hauptausschusses vom 11.03.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Befangen: 19

 
Ö 9
Nachträge (entfällt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 19

 
Ö 10
Bürgerfragestunde
Lüftungsanlage in KiTa, Stadtpark-Erweiterung und Zigarettenkippen Mehrzweckhalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 19

 
Ö 11
Berichte aus den Referaten
Bildungsreferat mit Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 19

 
Ö 12
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
 
Ö 12.1
Wünsche, Anregungen und Informationen
Verkehrsplanung Höchfeldener Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 19

 
Ö 12.2
Wünsche, Anregungen und Informationen
Ersatzbepflanzung an der Comeniusschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 19

 
Ö 12.3
Wünsche, Anregungen und Informationen
Corona-Maßnahmen in den Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 19

 
Ö 12.4
Wünsche, Anregungen und Informationen
Abfallbehälter bei der Mehrzweckhalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 19