Sitzung
2020/StR/23
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Saal des Kulturzentrums Kantine, Saal des Kulturzentrums Kantine
Datum
25.02.2021
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
7. Änderung Bebauungsplan Nr. 12 II. Bauabschnitt "Gewerbegebiet Weichselstraße"
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Befangen: 20

 
Ö 2
Gewerbegebiet Mitterwehrt
 
Ö 2.1
Gewerbegebiet Mitterwehrt
15. Flächennutzungsplanänderung (Bebauungsplan Nr. 51)
Behandlung der Äußerungen aus den frühzeitigen Beteiligungen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Befangen: 20

 
Ö 2.2
Gewerbegebiet Mitterwehrt
Bebauungsplan Nr. 51 "Gewerbegebiet Mitterwehrt"
Behandlung der Äußerungen aus den frühzeitigen Beteiligungen und Billigungs- sowie Auslegungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Befangen: 20

 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung zu Bauanträgen
Errichtung einer Produktions- und Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 1456 der Gemarkung Töging a.Inn, Nähe Innstraße (BV-Nr. 2021/09)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Befangen: 20

 
Ö 4
Stellungnahmen zum Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2013 bis 2017 und der Kasse und zum Teilbericht über die Bauausgaben 2009 bis 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 20

 
Ö 5
Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Befangen: 20

 
Ö 6
Erlass der Haushaltssatzung 2021 mit Haushalts-, Finanz- und Stellenplan

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Befangen: 20

 
Ö 7
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 17.12.2020, des Bauausschusses vom 03.02. sowie des Hauptausschusses vom 04.02.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Befangen: 20

 
Ö 8
Nachträge (entfällt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 20

 
Ö 9
Bürgerfragestunde
 
Ö 9.1
Bürgerfragestunde
Einführung eines Jugendparlamentes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 20

 
Ö 9.2
Bürgerfragestunde
Mieter Wohnblock Robert-Koch-Straße 1-3

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 20

 
Ö 9.3
Bürgerfragestunde
Gewerbegebiet Mitterwehrt und Kinderspielplatz Mehrzweckhalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 20

 
Ö 10
Berichte aus den Referaten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 20

 
Ö 11
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
 
Ö 11.1
Wünsche, Anregungen und Informationen
Corona-Schnelltests an den Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 20

 
Ö 11.2
Wünsche, Anregungen und Informationen
Mountainbike-Strecke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 20

 
Ö 11.3
Wünsche, Anregungen und Informationen
Online-Shop auf der Homepage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 20

 
Ö 11.4
Wünsche, Anregungen und Informationen
Baumfällungen Harter Weg und Comeniusschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 20

 
Ö 11.5
Wünsche, Anregungen und Informationen
Renaturierungsfläche gegenüber Bahnhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 20

 
Ö 11.6
Wünsche, Anregungen und Informationen
Schließung Viktoria-Apotheke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 20

 
Ö 11.7
Wünsche, Anregungen und Informationen
Öffentliche Toilette geschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Befangen: 20