Sitzung: 25.02.2021 Stadtrat
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-Referat
StR Maier informiert die Mitglieder des Stadtrates, dass er in letzter
Zeit 21 Töginger Gewerbebetriebe besucht hat. Die Resonanz auf diesen Besuch
war durchweg positiv, allerdings besteht für einige Betriebe coronabedingt eine
beängstigende Situation. Den zweiten Teil der staatlichen Hilfszahlungen haben
bisher nur vier Betriebe erhalten. Als positiv wird eine mögliche Öffnung ab
01.03.2021 gesehen, ebenso die Gewerbesteuerstundung durch die Stadt.
Referat für Umwelt und Klimaschutz
StR Harrer bedankt sich für den erhöhten Haushaltsansatz für die
Umstellung auf LED-Beleuchtung.
Dies sei nun sinnvoll, so Erster Bürgermeister Dr. Windhorst, da die Firma Bayernwerk auf Anfrage von Herrn Lehner ein Angebot übermittelte, das die Umstellung des Altbestandes der Straßenbeleuchtung in Unterhart zu einem Betrag in Höhe von ca. 35.000 € vorsieht.
Die Strotög könnte allein die veranschlagten Haushaltsmittel nicht abarbeiten.
Bildungsreferat
StRin Noske möchte den Sachstand bei den Anmeldungen zu den Töginger
Kindertagesstätten wissen. Vor allen Dingen, nach welchen Kriterien die Plätze
vergeben werden. Sie dankt ausdrücklich dem zuständigen Sachbearbeiter, Herrn
Gumbiller, für sein großes Engagement in diesem Bereich. Außerdem berichtet sie
über die große Impfbereitschaft beim Kita-Personal.
Erster Bürgermeister Dr. Windhorst informiert die Mitglieder des
Stadtrates, dass die Vergabe der Kita-Plätze gut funktioniert. Es haben in der
Vergangenheit einige Treffen mit den Trägern stattgefunden. Bei der
Platzvergabe wird der Elternwille vorrangig berücksichtigt. Außerdem
Alleinerziehende, Geschwisterkinder und berufstätige Eltern. Er unterstreicht
die Notwendigkeit einer vierten Kindertagesstätte.
In diesem Zusammenhang stellt 2. Bürgermeisterin Kreitmeier die Frage,
ob die Spielstube im Rettungszentrum noch aktiv ist. Erster Bürgermeister Dr.
Windhorst bejaht die Frage und erklärt den Unterschied zwischen einer Kita und
der Spielstube.
Der Stadtrat nimmt diese
Ausführungen zur Kenntnis.