Sitzung
2023/StR/02
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.02.2023
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Zustimmung zum Beitritt der Gemeinde Stammham zum Kommunalunternehmen Kreiswohnbau Altötting

Beschluss: Beschlossen

 2023/012
Ö 2
3. Änderung Bebauungsplan Nr. 13 "Gewerbegebiet Töging-Unterhart"
Abwägung der Stellungnahmen und Äußerungen aus den Beteiligungen sowie Satzungsbeschluss (abgesetzt)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2022/155/1
Ö 3
Wechsel im Familien- und Jugend-Referat

Beschluss: Beschlossen

 2023/022
Ö 4
Erlass der Haushaltssatzung 2023 mit Haushalts-, Finanz- und Stellenplan

Beschluss: Beschlossen

 2023/017/1
Ö 5
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 20.12.2022 und vom 19.01.2023 sowie des Bauausschusses vom 02.02. und des Hauptausschusses vom 02.02.2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 6
Nachtrag
Erlass einer Verordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen in der Stadt Töging a. Inn im Jahr 2023

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 7
Bürgerfragestunde
 
Ö 7.1
Bürgerfragestunde
Sanierung der städtischen Wohnungen in der Robert-Koch-Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Bürgerfragestunde
Bebauungsplanänderung für die Öderfeldstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Berichte aus den Referaten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
 
Ö 9.1
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Effektivität der Energieeinsparmaßnahmen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Probleme bei der Abholung der gelben Säcke

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.3
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Stand Gasthaus Engfurt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.4
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Besorgung einer weiteren Wasserkraftturbine

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.5
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Kissen für die Stühle in der Aussegnungshalle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.6
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Unterschiedlich erlaubte Fahrgeschwindigkeit an der Mühldorfer Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.7
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Überquerungshilfe an der Wolfgang-Leeb-Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.8
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Beschilderung des Radwegs an der Mühldorfer Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen