Sitzung
2020/StR/25
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Saal des Kulturzentrums Kantine, Saal des Kulturzentrums Kantine
Datum
22.04.2021
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Vorstellung der Planung "Brücke Höchfelden" mit Beschlussfassung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Befangen: 20

2021/087
Ö 2
Vorstellung: Errichtung einer Fernwärmeversorgung für den Bereich Höchfelden sowie Beratung und Beschlussfassung des entsprechenden Bauantrages

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

2021/084
Ö 3
Zustimmung zum Betrauungsakt der Stadt Töging a. Inn für die Kreiswohnbau Altötting gKU

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Anwesend: -, Befangen: 19

 
Ö 4
15. Flächennutzungsplanänderung (Bebauungsplan Nr. 51)
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Feststellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

2020/225/2
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 51 "Gewerbegebiet Mitterwehrt"
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

2020/224/2
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung zu Bauanträgen | Neuerrichtung eines Betriebsgeländes an der Innstraße 75, 77 (BV-Nr. 2021/37)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

2021/086
Ö 7
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 25.03. sowie des Bauausschusses vom 07.04.2021
 
Ö 8
Nachträge
 
Ö 9
Bürgerfragestunde
 
Ö 9.1
Bürgerfragestunde;
Bebauungsplan Nr. 1 "Weichselstraße-Bundesbahn-Wolfgang-Leeb-Straße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Anwesend: -, Befangen: -

 
Ö 9.2
Bürgerfragestunde;
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Mitterwehrt - Stellungnahmen zu den Einwendungen der Anlieger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Anwesend: -, Befangen: -

 
Ö 9.3
Bürgerfragestunde;
Grüngutentsorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Anwesend: -, Befangen: -

 
Ö 9.4
Bürgerfragestunde; Neue Innkanalbrücke, Verkehrsberuhigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Anwesend: -, Befangen: -

 
Ö 10
Berichte aus den Referaten
 
Ö 10.1
Berichte aus den Referaten;
Referat für Gesundheit, Vereine und Ehrenamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Anwesend: -, Befangen: -

 
Ö 10.2
Berichte aus den Referaten;
Bildungsreferat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Anwesend: -, Befangen: -

 
Ö 10.3
Berichte aus den Referaten;
Schwarzbau einer Mauer an der Theresienstraße 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: -, Nein: -, Anwesend: -, Befangen: -

 
Ö 11
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
 
Ö 11.1
Wünsche, Anregungen und Informationen;
Fußgängerüberweg an der Hauptstraße
 
Ö 11.2
Wünsche, Anregungen und Informationen;
Papiertonne
 
Ö 11.3
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich);
Baumaßnahme Harter Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen