Sitzung
2023/StR/09
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.09.2023
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Besichtigung der Kindertagesstätte "Arche Noah"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 15

 2023/154
Ö 2
Amtsniederlegung durch StR Stefan Grünfelder

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 1, Befangen: 17

 2023/152
Ö 3
Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Christian Snoppek

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Beschluss über die Durchführung des Vorhabens Siemensstraße 6 durch die Kreiswohnbau Altötting

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17

 2023/155
Ö 5
6. Änderung Bebauungsplan Nr. 5 für das Gebiet zwischen Haupt-, Kirch-, Wolfgang-Leeb-Straße und Wilhelm-Hübsch-Platz
Abwägung der Stellungnahmen und Äußerungen aus den Beteiligungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17

 2023/088/3
Ö 6
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12, 2. Bauabschnitt "Gewerbegebiet Weichselstraße"
Abwägung der Stellungnahmen und Äußerungen aus den Beteiligungen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten Auslegung

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17

 2023/131/1
Ö 7
Haushaltsüberwachung 2023
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben bei der HH-Stelle 0.9000.8321; Kreisumlage

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17

 2023/130
Ö 8
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 27.07., des Bauausschusses vom 13.09. sowie des Hauptausschusses vom 14.09.2023

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17

 
Ö 9
Nachträge (entfällt)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

 
Ö 10
Bürgerfragestunde
Weitergabe sinkender Strompreise durch die strotög

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

 
Ö 11
Berichte aus den Referaten (entfällt)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

 
Ö 12
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
 
Ö 12.1
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Stand Tiefenbrunnenbohrung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

 
Ö 12.2
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Geburtsbäume in Töging a.Inn

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

 
Ö 12.3
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Garagenflohmarkt 2024

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

 
Ö 12.4
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Baumrückschnitt an der Stockschützenhalle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

 
Ö 12.5
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Zeitungen an der Bushaltestelle in der Erhartinger Straße bei der Comeniusschulturnhalle

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

 
Ö 12.6
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Querungshilfe an der Erhartinger Straße südlich des Bahngleises und nördlich der Kirchstraße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

 
Ö 12.7
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Spielgerät am Spielplatz an der Dortmunder Straße

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

 
Ö 12.8
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Taubenplage in Töging

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17