SessionNet | Stadtrat - 28.09.2023

Sitzung

2023/StR/09

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Sitzungssaal des Rathauses

Datum

28.09.2023

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

2023/154

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 15

2023/152

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Anwesend: 1, Befangen: 17

Vorlage: 2023/153

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

2023/155

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17

2023/088/3

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17

2023/131/1

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17

2023/130

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17

Vorlage: 2023/001

Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 17

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VOBesichtigung der Kindertagesstätte "Arche Noah"

Ö 2 VOAmtsniederlegung durch StR Stefan Grünfelder

Ö 3 Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Christian Snoppek

Ö 4 VOTexteBeschluss über die Durchführung des Vorhabens Siemensstraße 6 durch die Kreiswohnbau Altötting

Ö 5 VOTexte6. Änderung Bebauungsplan Nr. 5 für das Gebiet zwischen Haupt-, Kirch-, Wolfgang-Leeb-Straße und Wilhelm-Hübsch-PlatzAbwägung der Stellungnahmen und Äußerungen aus den Beteiligungen sowie Satzungsbeschluss

Ö 6 VO8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12, 2. Bauabschnitt "Gewerbegebiet Weichselstraße"Abwägung der Stellungnahmen und Äußerungen aus den Beteiligungen sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur erneuten Auslegung

Ö 7 VOHaushaltsüberwachung 2023Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben bei der HH-Stelle 0.9000.8321; Kreisumlage

Ö 8 Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 27.07., des Bauausschusses vom 13.09. sowie des Hauptausschusses vom 14.09.2023

Ö 9 Nachträge (entfällt)

Ö 10 TexteBürgerfragestundeWeitergabe sinkender Strompreise durch die strotög

Ö 11 Berichte aus den Referaten (entfällt)

Ö 12 Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)

Ö 12.1 Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)Stand Tiefenbrunnenbohrung

Ö 12.2 TexteWünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)Geburtsbäume in Töging a.Inn

Ö 12.3 Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)Garagenflohmarkt 2024

Ö 12.4 Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)Baumrückschnitt an der Stockschützenhalle

Ö 12.5 TexteWünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)Zeitungen an der Bushaltestelle in der Erhartinger Straße bei der Comeniusschulturnhalle

Ö 12.6 TexteWünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)Querungshilfe an der Erhartinger Straße südlich des Bahngleises und nördlich der Kirchstraße

Ö 12.7 TexteWünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)Spielgerät am Spielplatz an der Dortmunder Straße

Ö 12.8 TexteWünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)Taubenplage in Töging