Sitzung
2022/StR/02
Gremium
Stadtrat
Ort/Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.02.2022
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Gratulation StR Dr. Huber zur Geburt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1
Vorstellung und Beschluss über das Konzept "Landmobile e.V."

Beschluss: Beschlossen

 2022/020
Ö 2
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Naturkindergartens in Engfurt

Beschluss: Beschlossen

 2022/013/1
Ö 3
Ersatzbau Kindergarten St. Johann Baptist - Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Beschlossen

 2022/022
Ö 4
Erlass der Haushaltssatzung 2022 mit Haushalts-, Finanz- und Stellenplan

Beschluss: Beschlossen

 2022/017/1
Ö 5
Bildung einer Rücklage für Gewinne aus den BGAs "Wasserversorgung und Photovoltaikanlagen"

Beschluss: Beschlossen

 2022/019
Ö 6
Entscheidung über Förderverfahren bezüglich des Ausbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen - Bayerische Gigabitrichtlinie (BayGibitR) oder neue bayerische Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie (KofGibitR) - Abgesetzt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 2022/007
Ö 7
Beratung und Beschluss über den Straßennamen bezüglich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Gewerbegebiet Töging-Unterhart"

Beschluss: Beschlossen

 2022/018
Ö 8
5. Änderung Bebauungsplan Nr. 5 für das Gebiet zwischen Haupt-, Kirch-, Wolfgang-Leeb-Straße und Wilhelm-Hübsch-Platz
Änderungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Beschlossen

 2021/169/1
Ö 9
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 20.01., des Bauausschusses vom 02.02. sowie des Hauptausschusses vom 03.02.2022

Beschluss: Beschlossen

 
Ö 10
Nachträge (entfällt)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Bürgerfragestunde
 
Ö 11.1
Bürgerfragestunde
Skaterplatz in Töging a. Inn

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.2
Bürgerfragestunde
Belegung öffentlicher Parkplätze durch abgemeldete Fahrzeuge

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Berichte aus den Referaten (entfällt)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
 
Ö 13.1
Wünsche, Anregungen und Informationen
Brand auf dem Gelände der Fa. Fliegl

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.2
Wünsche, Anregungen und Informationen
Termin Volksfest 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 13.3
Wünsche, Anregungen und Informationen
Behandlung des Antrags der SPD-Fraktion über die Dachbegrünung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen