SessionNet | Stadtrat - 20.06.2024 - 17:20-18:45 Uhr

Sitzung

2024/StR/28

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Sitzungssaal des Rathauses

Datum

20.06.2024

Zeit

17:20-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bebauungsplan Nr. 57 "Mischgebiet nordöstlich der Innstraße" Abwägung der Stellungnahmen und Äußerungen aus den Beteiligungen sowie Satzungsbeschluss Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17	2024/111/1
Ö 2	Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (BayGibitR) Vorstellung des Ergebnisses des Auswahlverfahrens und Beschluss über die weitere Vorgehensweise zur Umsetzung des Förderverfahrens Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17	2023/193
Ö 3	Bekanntgabe des Rechnungsergebnisses für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17	2024/119
Ö 4	Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 25.04. und 23.05., des Bauausschusses vom 08.05. und 05.06. sowie des Hauptausschusses vom 08.05.2024 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 17
Ö 5	Nachträge (entfällt) Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17
Ö 6	Bürgerfragestunde (entfällt) Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17
Ö 7	Berichte aus den Referaten Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17
Ö 8	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Ö 8.1	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Ferienprogramm 2024 und Piratenfest Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17
Ö 8.2	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Überdachung beim Alubecken im städtischen Freibad Hubmühle Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17
Ö 8.3	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Straßenzustand der Werkstraße Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17
Ö 8.4	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Straßenzustand der Höchfeldener Straße im Bereich der nördlichen Kiesgrubenausfahrt Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17
Ö 8.5	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Straßenzustand der Hauptstraße in Richtung Dorfen und der Innstraße im Bereich der städtischen Kläranlage sowie Radweg in Unterhart Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17
Ö 8.6	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Absage Stadtfest - Rückerstattung Stand- und Schankgebühren Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17
Ö 8.7	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Tiefes Loch in der Rosenstraße Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17
Ö 8.8	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Sanierungsfortschritt der Mehrzweckhalle Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17
Ö 8.9	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Situation des Fahrradverkehrsübungsplatzes Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17
Ö 8.10	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Neupflanzung Baum zwischen Rutsche und Kinderbecken im Freibad Hubmühle Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 17