SessionNet | Stadtrat - 18.01.2024 - 17:00-19:20 Uhr

Sitzung

2024/StR/23

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Sitzungssaal des Rathauses

Datum

18.01.2024

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Verleihung der kommunalen Dankurkunde an StR Pfrombeck Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 18
Ö 1	Vereidigung des Feldgeschworenen Roland Siegl Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 18	2023/203
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung zu Bauanträgen Errichtung einer temporären Flüchtlingsunterkunft an der Amperstraße 17 (BV-Nr. 2023/0065) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Anwesend: 0, Befangen: 18	2023/208
Ö 3	Ermächtigung der Verwaltung zur Auszahlung der regelmäßigen Abschlagszahlungen an die Kreiswohnbau Altötting Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 18
Ö 4	Haushaltsüberwachung 2023
Ö 4.1	Haushaltsüberwachung 2023 Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben bei der Haushaltsstelle 0.9000.8100 (Gewerbesteuerumlage) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 18	2024/002
Ö 4.2	Haushaltsüberwachung 2023 Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben bei der Haushaltsstelle 1.1301.9600 (Sirenen) Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 18	2023/204
Ö 5	Bericht über die Beteiligung der Stadt Töging a. Inn an privaten Unternehmen für das Jahr 2022 Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 18	2024/004
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Stadtrates vom 21.12.2023 Beschluss: Beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Anwesend: 0, Befangen: 18
Ö 7	Nachträge (entfällt) Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 18
Ö 8	Bürgerfragestunde (entfällt) Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 18
Ö 9	Berichte aus den Referaten
Ö 9.1	Berichte aus den Referaten Bitte um einen Bericht zu Baumfällungen/-pflanzungen und Umrüstung der Straßenlampen auf LED Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 18
Ö 9.2	Berichte aus den Referaten Gesund in Töging: Drei Termine für 2024 Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 18
Ö 10	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich)
Ö 10.1	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Umrüstung der Straßenlampen zur Anbringung der Weihnachtssterne Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 18
Ö 10.2	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Kindergartenbedarfsplanung für die Töginger KiTas Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 18
Ö 10.3	Wünsche, Anregungen und Informationen (öffentlich) Angekündigtes Blitzeis - Lob für den Bauhof und Kritik an den Schulschließungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen Abstimmung: Befangen: 18