Beschluss: Beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Befangen: 18

Der Stadtrat beschließt einstimmig, den Bebauungsplan Nr. 5 für das Gebiet zwischen Haupt-, Kirch-, Wolfgang-Leeb-Straße und Wilhelm-Hübsch-Platz zum 6. Mal zu ändern.

 

Der Stadtrat beschließt einstimmig, den Bebauungsplanentwurf mit Begründung in der Fassung vom 14. Juni 2023 zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet zwischen Haupt-, Kirch-, Wolfgang-Leeb-Straße und Wilhelm-Hübsch-Platz zu billigen.

 

Der Stadtrat beschließt einstimmig, den Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zu ändern.

 

Der Stadtrat beschließt einstimmig, auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB zu verzichten.

 

Der Stadtrat beschließt einstimmig, dass die Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden soll.