Sitzung: 14.06.2023 Bauausschuss
Beschluss: Beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Befangen: 10
Vorlage: 2023/088
Der
Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig, den Bebauungsplan Nr. 5 für das
Gebiet zwischen Haupt-, Kirch-, Wolfgang-Leeb-Straße und Wilhelm-Hübsch-Platz
zum 6. Mal zu ändern.
Der
Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig, den Bebauungsplanentwurf mit
Begründung in der Fassung vom 14. Juni 2023 zur 6. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 5 für das Gebiet zwischen Haupt-, Kirch-, Wolfgang-Leeb-Straße und
Wilhelm-Hübsch-Platz zu billigen.
Der
Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig, den Bebauungsplan im
vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zu ändern.
Der
Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig, auf die frühzeitige
Unterrichtung und Erörterung nach § 4 Abs. 1 BauGB zu verzichten.
Der
Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig, dass die Auslegung nach § 3
Abs. 2 BauGB und die Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden
soll.